Frau Schwebel verdeutlicht die Antragsintention dahingehend, dass der Magistrat in der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Stellung zur Thematik des Antrags beziehen soll.

Oberbürgermeister Vaupel schlägt vor, dem Antrag der FDP zuzustimmen und den Bericht des Magistrats in die Arbeit des zu bildenden Akteneinsichtsausschusses mit einfließen zu lassen.

Der Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Magistrat wird gebeten zu berichten, wie es zur Baugenehmigung für das Bauvorhaben Am Rübenstein kam, warum der Denkmalbeirat nicht einbezogen wurde, ob dem Magistrat die Folgen der genehmigten Höhe des Gebäudes bewusst waren, und aus welchen Haushaltsmitteln die nun entstandenen neuen Planungskosten finanziert werden sollen.

Abstimmungsergebnis:            Einstimmige Annahme des Antrags