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Ratsinformation
30.08.2007 - 4.30 Kleine Anfrage der Stadtverordneten Anita Kaufm...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.30
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Do., 30.08.2007
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Christina Schmidt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Ist
dem Magistrat bekannt, dass vermehrt Autofahrer den Oberen Gerichtsweg Richtung
Kaffweg/Zahlbach entgegen der Einbahnstraßenregelung mit hoher Geschwindigkeit
befahren?
Es
antwortet der Oberbürgermeister:
In diesem
Bereich ist eine Fahrspur entgegengesetzt der Einbahnstraße lediglich für den
Busverkehr freigegeben.
Straßenverkehrsrechtliche
Anordnungen werden nicht selten missachtet. Eine umfassende Überwachung
einzelner Beschilderungen ist unmöglich. Zudem ist die Situation auch mit einer
zusätzlichen straßenverkehrsrechtlichen Anordnung nicht zu optimieren.
Verstöße
können beim Fachdienst Ordnung und Straßenverkehr unter Angabe des
Fahrzeugkennzeichens angezeigt werden.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen