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Ratsinformation
20.09.2007 - 16 Antrag der CDU-Fraktion betr. Missbilligung des...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 16
- Datum:
- Do., 20.09.2007
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:04
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der CDU-Fraktion
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Frau
Pistor fragt an, ob der Antrag aufgrund des eingesetzten
Akteneinsichtsausschusses zum Bauvorhaben Rübenstein nicht für erledigt erklärt
werden kann.
Herr
Lohse verneint dies und erklärt zugleich sein Befremden über den nahezu
zeitgleich angesetzten Termin einer Pressekonferenz des Magistrats zu der
ersten Sitzung des Akteneinsichtsausschusses. Bürgermeister Dr. Kahle
erläutert, dass der Termin der Pressekonferenz mit den Vorsitzenden von
Gestaltungs- und Denkmalbeirat abgestimmt war, bevor der Termin des
Akteneinsichtsausschusses festgelegt wurde.
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