a)

Hr. Sawalies hält fest, dass der Ausgangsbeschluss zum Platzsharing von ihm als Vertreter der Antrag stellenden Fraktion und Bürgermeister Hr. Dr. Kahle als Vertreter des Magistrats offenbar ganz unterschiedlich wahrgenommen und ausgelegt wurde, was der Lesart zugeschrieben wird. 

b)

Herr Severin weist darauf hin, dass sich Senioren- und Behindertenbeirat gegen den geplanten Altenheimneubau im Stadtwald ausgesprochen haben und regt eine Stellungnahme des Sozialausschusses an. Die Vorsitzende schlägt vor, das Thema auf die nächste Tagesordnung zu setzen.

Bürgermeister Hr. Dr. Kahle stellt klar, dass das geplante Vorhaben baulich aller Voraussicht nach nicht verhindert werden kann und befürwortet eine sozialpolitische Stellungnahme. Oberbürgermeister Hr. Vaupel favorisiere eine öffentliche Veranstaltung unter Beteiligung von SEG und Procon.