• Frau Schwebel fragt nach der weiteren zeitlichen Planung des Verfahrens zur Solaren Baupflicht.

      Herr Rausch erklärt, dass Anregungen zum Satzungsentwurf bis zum 20.02.2008 entgegengenommen werden. Der überarbeitete Satzungsentwurf könnte – unter Vorbehalt – in der April-Sitzung des Bau- und Planungsausschusses, Liegenschaften behandelt werden.

• Herr Meyer fragt nach den Hintergründen der derzeitigen Räumung einer großen Lagerhalle der Fa. Balzer am Krummbogen. Herr Rausch und Herr Kulle erklären hierzu, dass kein aktueller Bauantrag oder Voranfrage im Verfahren ist.

• Herr Jannasch fragt, warum die Entwürfe zur Lahnufergestaltung nicht der Stadtverordnetenversammlung zur Entscheidung vorgelegt wurden. Herr Rausch antwortet, dass über Ausführungsplanungen mit zunehmender Detaillierung generell vom Magistrat entschieden werde und dass der Entwurf aber bereits dem Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften vorgelegen habe. Die erneute Kenntnisgabe diene dazu, dass Anregungen und Vorschläge durch den Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften entgegengenommen werden sollen.