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Ratsinformation

ALLRIS - Auszug

04.03.2008 - 5 Antrag der MBL-Fraktion betr. Messegelände

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Der Stadtverordnete Dr. Uchtmann erläutert den Antrag und führt aus, dass die Verschmutzungen am Messegelände insbesondere durch Krähen hervorgerufen werden, die Abfälle aus den Abfallgefäßen herausholen und in der Gegend verstreuen.

 

Oberbürgermeister Vaupel erläutert, mit den Imbissbetrieben seien mehrfach Gespräche geführt worden, um die Abfallsituation zu verändern. Die Betreibe würden von sich aus auf die Reinlichkeit achten, zusätzliche werde das Messegelände 3 x wöchentlich gereinigt.

 

Bürgermeister Dr. Kahle ergänzt, dass die Eigentumsverhältnisse im Bereich des Messegeländes eine intensive Reinigung aller verschmutzen Flächen nicht zulasse. Zuständig seien hier jeweils die Eigentümer, wie Universität, Bahn, ASV, … .

 

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Der Antragtext wird während er Diskussion wie folgt geändert:

 

 

„Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass in regelmäßigen Abständen der Messeplatz am Afföller und insbesondere der Grenzbereich zur Grünfläche gesäubert werden und mit den Geschäftsführungen der anliegenden Betriebe mit dem Ziel in Verbindung zu treten, das mehr und geeignetere Abfallbehältnisse (Krähensicher) aufgestellt werden.“

 

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In der so geänderten Fassung wird der Antrag mit 8 Ja-Stimmen (SPD, Bündnis 90/Die Grünen, ML, FDP) bei 3 Enthaltungen (CDU) zur Annahme empfohlen.

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