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Ratsinformation
04.03.2008 - 5 Antrag der MBL-Fraktion betr. Messegelände
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Datum:
- Di., 04.03.2008
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der MBL-Fraktion
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Der
Stadtverordnete Dr. Uchtmann erläutert den Antrag und führt aus, dass die
Verschmutzungen am Messegelände insbesondere durch Krähen hervorgerufen werden,
die Abfälle aus den Abfallgefäßen herausholen und in der Gegend verstreuen.
Oberbürgermeister
Vaupel erläutert, mit den Imbissbetrieben seien mehrfach Gespräche geführt
worden, um die Abfallsituation zu verändern. Die Betreibe würden von sich aus
auf die Reinlichkeit achten, zusätzliche werde das Messegelände 3 x wöchentlich
gereinigt.
Bürgermeister
Dr. Kahle ergänzt, dass die Eigentumsverhältnisse im Bereich des Messegeländes
eine intensive Reinigung aller verschmutzen Flächen nicht zulasse. Zuständig
seien hier jeweils die Eigentümer, wie Universität, Bahn, ASV, … .
Der
Antragtext wird während er Diskussion wie folgt geändert:
„Der
Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass in regelmäßigen Abständen der
Messeplatz am Afföller und insbesondere der Grenzbereich zur Grünfläche
gesäubert werden und mit den Geschäftsführungen der anliegenden Betriebe mit
dem Ziel in Verbindung zu treten, das mehr und geeignetere Abfallbehältnisse
(Krähensicher) aufgestellt werden.“
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
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