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Ratsinformation
25.04.2008 - 10.6 Antrag der CDU-Fraktion betr. Ausdehnung des Al...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.6
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 25.04.2008
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:07
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der CDU-Fraktion
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- abgelehnt
Für den
Sozialausschuss berichtet die Vorsitzende Stadtverordnete Dr. Perabo (Bündnis
90/Die Grünen). Der Sozialausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung
die Ablehnung des Antrages. Aussprache wurde angemeldet.
Im Rahmen
der Beratung sprechen die Stadtverordneten Dr. Röder (CDU), Lotz-Halilovic
(SPD), Sawalies (FDP), Weber-Hofmann (Bündnis 90/Die Grünen) und Stompfe (CDU).
Für den Magistrat sprechen der Oberbürgermeister und der Bürgermeister.
Die
Stadtverordnetenversammlung fasst bei Ja-Stimmen der CDU-Fraktion und
Nein-Stimmen der übrigen Fraktionen folgenden Beschluss:
Der
Antrag wird abgelehnt.
