Seiteninhalt
Ratsinformation
25.04.2008 - 10.12 Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.12
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 25.04.2008
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:07
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag Bündnis 90/Die Grünen/SPD
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Melanie Drusel
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Für den
Umweltausschuss berichtet die Vorsitzende Stadtverordnete Dr. Baumann (Bündnis
90/Die Grünen). Der Umweltausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung
die Zustimmung zu diesem Antrag.
Die
Vorlage ist auch im Bau- und Planungsausschuss beraten worden. Es berichtet der
Vorsitzende Stadtverordneter Meyer (SPD). Auch der Bau- und Planungsausschuss
empfiehlt die Zustimmung zu diesem Antrag.
Eine
Aussprache zu dieser Vorlage wurde im Ältestenrat gewünscht.
Im Rahmen
der Debatte sprechen die Stadtverordneten Dorn (Bündnis 90/Die Grünen), Prof.
Dr. Dingeldein (FDP) und Stompfe (CDU). Für den Magistrat spricht der
Oberbürgermeister.
Die
Stadtverordnetenversammlung fasst gegen die Stimmen der CDU-Fraktion mit den
übrigen Stimmen des Hauses folgenden Beschluss:
Der
Magistrat wird aufgefordert zu prüfen, ob in der neu gestalteten Ketzerbach
durchgehend Tempo 30 angeordnet werden kann.
Während
der Aussprache hat von 21:52 Uhr bis 22:22 Uhr der stellvertretende
Stadtverordnetenvorsteher Ludwig (MBL) die Sitzungsleitung übernommen.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen
