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Ratsinformation
17.04.2008 - 6 Bericht des Magistrats zum Beschluss der Stadtv...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Datum:
- Do., 17.04.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:05
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Bericht
- Federführend:
- 63 - Bauaufsicht
- Bearbeiter*in:
- Heike Vogel
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Herr
Prof. Dr. Fülberth-Sperling bittet, die im vorletzten Absatz aufgezählten
Veranlassungen wie z. B. Einstellung der Bauarbeiten, Androhung von
Nutzungsverboten usw. jeweils zu quantifizieren, die Art der Maßnahmen
konkreter zu bezeichnen, zu erklären, ob diese befolgt wurden und wo die
Maßnahmen angeordnet wurden. Frau Sell ergänzt das Auskunftsersuchen um die
Frage, ob die Anzahl der beschriebenen Maßnahmen bei einzelnen
Eigentümern/Bauherren signifikant hoch waren.
Herr
Oberbürgermeister Vaupel sagt zu, dem Ausschuss die Anzahl der einzelnen Maßnahmen
konkret zu beziffern und diese Zahlen schriftlich nachzuliefern.
Eine
Aussage über Ort und Adressat der Maßnahmen ist auf Grund des Datenschutzes
jedoch ausschließlich im Magistrat möglich.
Herr
Ludwig bittet um Auskunft, ob in einer nicht-öffentlichen Sitzung des
Ausschusses die entsprechenden Orts- bzw. Personendaten genannt werden dürfen.
Herr Oberbürgermeister Vaupel sagt eine Stellungnahme zu.
Herr
Prof. Dr. Fülberth-Sperling ergänzt nochmals, dass nicht nur die bloße Anzahl
der Maßnahmen aufgeführt werden sollten, sondern auch, wie viele befolgt
wurden.
Qualitativ
vertieft werden sollte die Auskunft hinsichtlich der Einhaltung von
Brandschutzbestimmungen (In wie vielen Fällen waren Brandschutzbestimmungen
tangiert?)
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen