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Ratsinformation
21.05.2008 - 1 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 1...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Datum:
- Mi., 21.05.2008
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:05
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Eine
Verständnisfrage von Herrn Stompfe wird durch Herrn Meyer und Herrn
Bürgermeister Dr. Kahle beantwortet.
Herr Metz
verweist auf TOP 6 der Niederschrift. Hiernach wurde eine Stellungnahme des
Magistrats zu den einzelnen Maßnahmen (Verstöße gegen Baurecht, Brand- und
Denkmalschutz) angekündigt. Diese Stellungnahme liegt den Sitzungsunterlagen
nicht bei. Herr Bürgermeister Dr. Kahle verweist auf den Umfang der hierfür
erforderlichen Archivarbeit. Vor dem Hintergrund der Intention des Antrages,
nämlich den Brand eines Wohnhauses in der Ketzerbach, wird daher angeregt, dass
der Leiter des Fachdienstes Bauaufsicht in der Juni-Sitzung des Ausschusses
zunächst berichten soll, in welcher Anzahl von Fällen Brandschutzbestimmungen
verletzt wurden und wie dies geahndet wurde. Dieser Vorschlag findet allgemein
Zustimmung. Herr Metz erklärt ergänzend hierzu, dass der Wunsch nach einem
Bericht über die verbleibenden Maßnahmen jedoch nach wie vor bestehe.