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Ratsinformation
30.05.2008 - 11.5 Antrag der MBL-Fraktion betr. Parkplätze rund u...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11.5
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 30.05.2008
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:08
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der MBL-Fraktion
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- abgelehnt
Für den
Umweltausschuss berichtet die Vorsitzende Stadtverordnete Dr. Baumann (Bündnis
90/Die Grünen). Der Umweltausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung
die Ablehnung des Antrages.
Die
Vorlage ist auch im Haupt- und Finanzausschuss beraten worden. Es berichtet der
Vorsitzende Stadtverordneter Pfalz (CDU). Auch der Haupt- und Finanzausschuss
empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages.
Aussprache wurde angemeldet.
Im Rahmen
der Debatte sprechen die Stadtverordneten Ludwig (MBL) und Dr. Baumann (Bündnis
90/Die Grünen). Für den Magistrat spricht Stadträtin Dr. Weinbach.
In der
anschließenden Abstimmung fasst die Stadtverordnetenversammlung mit Ja-Stimmen
der MBL und FDP, Nein-Stimmen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und bei Enthaltung
der CDU-Fraktion folgenden Beschluss:
Der
Antrag wird abgelehnt.
Von
19:57 Uhr bis 20:15 Uhr hat der stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher Dr.
Reimer Wulff (CDU) die Sitzung geleitet.
