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Ratsinformation
30.05.2008 - 11.11 Antrag der CDU-Fraktion betr. Säuberung des Ort...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11.11
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 30.05.2008
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:08
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der CDU-Fraktion
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Melanie Drusel
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Für den
Umweltausschuss berichtet die Vorsitzende Stadtverordnete Dr. Baumann (Bündnis
90/Die Grünen). Der Antrag hat im Umweltausschuss folgende Fassung erhalten:
„Der
Magistrat wird aufgefordert, konsequenter als bisher dafür Sorge zu tragen,
dass der Ortenbergsteg inklusive des Aufzuges und der Treppe sauber gehalten
wird.
Darüber
hinaus wird der Magistrat gebeten, beschädigte Gegenstände unverzüglich zu
erneuern.
Weiterhin
sollen zur Verbesserung der Sicherheit die Treppenstufen zum Bahnsteig farblich
markiert sowie für bessere Rutschfestigkeit und ausreichende Beleuchtung
gesorgt werden.
Eine
geeignete Beschilderung soll an den Treppenabstiegen auf die jeweiligen
Gleisnummern und Fahrtrichtungen hinweisen.“
In dieser
Fassung empfiehlt der Ausschuss die Zustimmung. Der Antrag ist auch im Haupt-
und Finanzausschuss beraten worden. Der Haupt- und Finanzausschuss hat sich dem
Votum des Umweltausschuss angeschlossen. Alle Fraktionen sind dem Antrag
beigetreten. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt ebenfalls die Zustimmung
zu dem Antrag in der geänderten Fassung.
Die
Stadtverordnetenversammlung fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Der
Magistrat wird aufgefordert, konsequenter als bisher dafür Sorge zu tragen,
dass der Ortenbergsteg inklusive des Aufzuges und der Treppe sauber gehalten
wird.
Darüber
hinaus wird der Magistrat gebeten, beschädigte Gegenstände unverzüglich zu
erneuern.
Weiterhin
sollen zur Verbesserung der Sicherheit die Treppenstufen zum Bahnsteig farblich
markiert sowie für bessere Rutschfestigkeit und ausreichende Beleuchtung
gesorgt werden.
Eine
geeignete Beschilderung soll an den Treppenabstiegen auf die jeweiligen
Gleisnummern und Fahrtrichtungen hinweisen.
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