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Ratsinformation
30.05.2008 - 4.1 Kleine Anfrage der Stadtverordneten Anita Kaufm...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 30.05.2008
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:08
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Christina Schmidt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Inwieweit
sind die Besucher des Aquamar, die durch vorzeitiges Handeln von Bürgermeister
Dr. Kahle Parkgebühren widerrechtlich zahlen mussten, davon unterrichtet
worden, dass die Gebühren von den Stadtwerken zurückerstattet werden?
Es
antwortet Bürgermeister Dr. Kahle:
Wir
haben ausweislich der Beschilderung erkennbar keine Gebühren erhoben, auch
haben uns mit Datum 30.04.08 bislang keine Einnahmen erreicht; demzufolge haben
wir auch keine Gebühren zurückzuerstatten und logischerweise davon abgesehen, -
wen auch? - jemanden vom Gegenteil zu unterrichten.
