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Ratsinformation
20.06.2008 - 4.9 Kleine Anfrage des Stadtverordneten Ingo Lohse ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.9
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 20.06.2008
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:03
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Christina Schmidt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Welche
zusätzlichen Verwaltungskosten entstanden der Stadt Marburg durch die
Rückzahlung der zu Unrecht von BM Kahle erhobenen Parkgebühren am Aquamar?
Es
antwortet Bürgermeister Dr. Kahle:
Entgegen
dem sich offenbar weiterhin und hartnäckig haltenden Gerücht haben wir -
ausweislich der Beschilderung erkennbar - keine Gebühren erhoben, auch haben
uns mit Datum 18.06.08 bislang keine Einnahmen erreicht; demzufolge haben wir
auch keine Gebühren zurückzuerstatten und logischerweise sind deshalb auch
keine zusätzlichen Verwaltungskosten angefallen. Von dem Aufwand der
Beantwortung Kleiner Anfragen zu diesem Thema einmal abgesehen.
Eine
Zusatzfrage des Stadtverordneten Lohse (CDU) wird ebenfalls durch den
Bürgermeister beantwortet.
