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Ratsinformation
27.04.2001 - 2 Wahl der Stellvertreter/innen des/der Stadtvero...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 27.04.2001
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Konstituierende Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Wahlen der STVV
- Federführend:
- 10.1 - Allgemeiner Service
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Der
Stadtverordnetenvorsteher weist auf die ausgedruckte Vorlage hin. Gemäß der zur
Zeit gültigen Hauptsatzung sind drei Stellvertreter/innen des
Stadtverordnetenvorstehers zu wählen. Wenn die Stadtverordnetenversammlung im
Laufe der Legislaturperiode die Anzahl der Stellvertreter erhöhen will, so ist
dies ohne Probleme möglich. Die neugeschaffenen Positionen werden dann durch
ein Nachrückverfahren aus dem Wahlvorschlag / den Wahlvorschlägen besetzt.
Zunächst muss jedoch die Änderung der Hauptsatzung beschlossen, amtlich
bekanntgemacht und rechtskräftig sein.
Für
die heute durchzuführende Wahl wird dem Stadtverordnetenvorsteher ein
gemeinsamer Wahlvorschlag aller Fraktionen vorgelegt. Er enthält folgende
Bewerber:
Ursula
Schulze-Stampe - SPD-Fraktion -,
Dr.
Reimer Wulff - CDU-Fraktion -,
Tilo
Siewer - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -,
Heinz
Ludwig - MBL-Fraktion -,
Eva
Christiane Gottschald - PDS/ML-Fraktion -,
Pauli
Spies - SPD-Fraktion -,
Ulrich
Severin - SPD-Fraktion -,
Hannelore
Gottschlich - CDU-Fraktion -,
Herrmann
Heck - CDU-Fraktion -,
Fridhelm
Faecks - BfM-Fraktion -,
Wilfried
Wüst - FDP-Fraktion -,
Henning
Köster-Sollwedel - PDS/ML-Fraktion -
Alev
Laßmann - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -,
Dr.
Petra Baumann - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -
Der
Stadtverordnetenvorsteher erläutert das Verfahren:
Haben
sich alle Stadtverordneten bei einer Wahl, die nach den Grundsätzen der
Verhältniswahl vorzunehmen wäre, auf einen einheitlichen Wahlvorschlag
geeinigt, so ist der einstimmige Beschluss der Stadtverordnetenversammlung über
die Annahme dieses Wahlvorschlages ausreichend. Stimmenthaltungen sind
unerheblich.
Der
Stadtverordnetenvorsteher lässt über die vorgelegte gemeinsame
Wahlvorschlagsliste abstimmen.
Für
die Annahme dieses gemeinschaftlichen Wahlvorschlages stimmen alle
Stadtverordneten mit Ja. Nein-Stimmen werden nicht vorgetragen. Keine
Enthaltungen.
Damit
sind zu Stellvertretern des Stadtverordnetenvorstehers gewählt:
1. Ursula
Schulze-Stampe - SPD-Fraktion -
2. Dr. Reimer
Wulff - CDU-Fraktion -
3. Tilo Siewer
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -
Alle
anderen in der Liste genannten Bewerber gelten als Nachrücker.
Die
gewählten nehmen das Amt an. Der Stadtverordnetenvorsteher und der
Oberbürgermeister gratulieren mit einem Blumenstrauß.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
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