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Ratsinformation
27.04.2001 - 4 Gültigkeit der Wahlen am 18. März 2001 zur Stad...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 27.04.2001
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Konstituierende Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage Stadtverordnetenvers.
- Federführend:
- 10.1 - Allgemeiner Service
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Der
Stadtverordnetenvorsteher weist auf den Beschlusstenor der Vorlage hin.
Wortmeldungen aus der Stadtverordnetenversammlung werden nicht gewünscht.
Die
Stadtverordnetenversammlung fasst einstimmig folgenden Beschluss:
1. Die
in § 26 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG) in der Fassung vom 19.
Oktober 1992 (GVBI. I S. 582, geändert durch Gesetz vom 23. Dezember 1999
(GVBI. 2000 I, S. 2) genannten Fällen liegen nicht vor.
2. Die
am 18. März 2001 erfolgten Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung und zu den
Ortsbeiräten in 19 Stadtteilen sind gültig.
Anmerkung:
Legende
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen
