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Ratsinformation
21.08.2008 - 16 Antrag der CDU-Fraktion betr. Kreisverkehr am W...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 16
- Datum:
- Do., 21.08.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:05
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der CDU-Fraktion
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Auch
dieser Antrag wurde in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und
Verkehr am 19.08.2008 dahingehend ergänzt, dass nach „Der Magistrat wird
gebeten,…“ die beiden Worte „wenn vorhanden“ eingefügt wurden. Auch hier wird
diese Ergänzung durch die Antrag stellende Fraktion übernommen.
Der
Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften empfiehlt der
Stadtverordnetenversammlung, folgenden ergänzten Beschluss zu fassen:
Der
Magistrat wird gebeten, wenn vorhanden, die Planungen zur Umgestaltung des
Wilhelmsplatzes zu einem Kreisverkehr vorzulegen.
Insbesondere
sind folgende Punkte zu berücksichtigen:
1. Welche
Beeinträchtigungen ergeben sich für die großkronigen Bäume auf dem
Wilhelmsplatz?
2. Welche
Beeinträchtigungen ergeben sich für den Busverkehr, wenn sich die Busse in
einem ansteigenden Streckenabschnitt in den Kreisverkehr eingliedern müssten?
3. Sind
Fördermittel für die im Jahre 1993/94 teilweise neu ausgerüsteten
Lichtzeichenanlagen im Zuge der ÖPNV-Beschleunigung zurückzuzahlen?
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
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- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
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