Nach meiner Information haben Stadtführer bei einer Bürgerversammlung den Magistrat eingeladen, bei einer Stadtführung die Unsauberkeit in der Stadt selbst in Augenschein zu nehmen.

Ist der Magistrat nicht auch der Meinung, dass es die viel beschworene Bürgernähe geböte, eine solche Einladung anzunehmen statt sie auszuschlagen?

 

Es antwortet der Oberbürgermeister:

 

Grundsätzlich gilt: wenn der Magistrat eingeladen wird erhält der Einladende immer eine Antwort.

In Ihrer Anfrage wird der Eindruck vermittelt: Es ist eine Einladung an den Magistrat ergangen und der hat sie ausgeschlagen.

Das ist eine Unterstellung. Denn es ist nie eine Einladung von Stadtführerinnen/Stadtführern an den Magistrat ausgesprochen worden.

Ich habe erfahren, dass die Fragestellerin selbst nicht weiß, bei welcher Bürgerversammlung Stadtführer geäußert haben sollen, dass sie den Magistrat eingeladen haben bei einer Stadtführung die Unsauberkeit in der Stadt selbst in Augenschein zu nehmen. Ich frage mich deshalb: Was ist der Hintergrund für diese Kleine Anfrage?

 

Zweifelsohne gibt es Stellen in der Stadt, die nicht sauber sind. Gehen beim Magistrat diesbezügliche Hinweise ein, reagieren wir umgehend. Der Magistrat reagiert aber nicht nur,  er war und ist auch „vorsorgend" tätig. Beispiel: Flotte Feger.

 

Zusatzfragen der Stadtverordneten Gottschlich (CDU) und Hussein (SPD) werden durch den Oberbürgermeister, den Bürgermeister und Stadträtin Dr. Weinbach beantwortet.

 

Um 18:05 Uhr übernimmt wieder Stadtverordnetenvorsteher Löwer (SPD) die Sitzungsleitung.