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Ratsinformation
29.08.2008 - 4.20 Kleine Anfrage der Stadtverordneten Anne Opperm...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.20
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 29.08.2008
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Christina Schmidt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wann
gedenkt der Magistrat den von der Stadtverordnetenversammlung am 02.11.2007
einstimmig gefassten Beschluss, die Kostennutzungsuntersuchung des
Bundesverkehrsministeriums zum Bau einer Bundesfernstraße zwischen Krombach und
dem Hattenbacher Dreieck, sowie die Machbarkeitsstudie, vorzulegen?
(VO/1814/2007)
Es
antwortet der Oberbürgermeister:
Nachdem
die Stadtverordnetenversammlung den o. a. Beschluss gefasst hatte, wurde
bekannt, dass die sog. Südvariante, die auch über Marburger Gebiete geführt
hätte, von Seiten des Bundes und der beteiligten Länder nicht weiterverfolgt
werde. Der Magistrat hatte sich daraufhin über den Stadtverordnetenvorsteher an
den Ältestenrat gewandt. Dieser hat in seiner Sitzung am 13. Dezember 2007 die
Sachlage erörtert und festgestellt, dass die gefassten Beschlüsse der
Stadtverordnetenversammlung zur Machbarkeitsstudie als erledigt angesehen
werden können.
Eine
Zusatzfrage der Stadtverordneten Oppermann (CDU) wird ebenfalls durch den
Oberbürgermeister beantwortet.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen