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Ratsinformation
23.09.2008 - 3 Beteiligung am Projekt Digitalfunk BOS Hessen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 23.09.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:07
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage HFA
- Federführend:
- 20.1 - Haushalts- und Finanzangelegenheiten
- Bearbeiter*in:
- Ann-Kathrin Ludwig
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Die
Vorlage wird von Oberbürgermeister Vaupel erläutert und im Ausschuss
ausführlich diskutiert.
Hierbei
wird die maximale Kostenbelastung für die Stadt Marburg bei Umrüstung auf
Digitalfunk zum heutigen Zeitpunkt auf 635.000 € beziffert. Von dieser Summe
sind wahrscheinliche Einkaufsvorteile aus der Sammelbestellung sowie Zuschüsse
des Landes Hessen abzusetzen.
Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt mit den
Stimmen von SPD, einer Stimme der
Grünen, CDU und FDP bei
Stimmenhaltung der Marburger Linken und einer Stimme der Grünen:
Der Magistrat wird ermächtigt, dem Land gegenüber die
Beteiligung am Projekt Digitalfunk BOS Hessen rechtsverbindlich zu erklären.
Die haushaltsrechtliche Verankerung
erfolgt zu gegebener Zeit.
Legende
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen
