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Ratsinformation
26.09.2008 - 4.27 Kleine Anfrage des Stadtverordneten Ulrich Seve...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.27
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 26.09.2008
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Christina Schmidt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Welche
Möglichkeiten stehen dem Magistrat zur Verfügung, um rassistische
„Wandmalereien" und Hakenkreuze beim Zugang und im Umfeld des Spielplatzes
Friedrich-Ebert-Straße/Damaschkeweg zu entfernen?
Es
antwortet der Oberbürgermeister:
Die rassistischen „Wandmalereien"
und Hakenkreuze befinden sich an Garagen der
GeWoBau.
Die
GeWoBau hat bereits zugesagt, die Zeichen umgehend zu entfernen, nach dem die
strafrechtlichen Ermittlungen der Polizei abgeschlossen worden sind.
Legende
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
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