Auf welche Weise können sich Bürger und Stadtverordnete rasch und einfach einen Überblick darüber verschaffen, inwieweit Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung durchgesetzt sind?

 

Es antwortet der Oberbürgermeister:

 

Zum Thema Beschlussverfolgung hatte es bereits zu Beginn des Jahres eine Kleine Anfrage durch den Stadtverordneten Prof. Dr. Fülberth gegeben.

 

Zum Zeitpunkt der Beantwortung der Anfrage sah es aus, als könne die Umsetzung bis zum Sommer diesen Jahres möglich sein.

 

Die Realität hat jedoch gezeigt, dass der Umsetzung größere technische Schwierigkeiten entgegenstehen, die bis zum heutigen Zeitpunkt noch nicht ausgeräumt werden konnten.

 

Hintergrund ist der, dass die Beschlussverfolgung in dem Sitzungsdienstprogramm ALLRIS über einen sog. WebClient (also internetbasiert) realisiert wird, der allerdings noch nicht erfolgreich in unsere EDV-Umgebung installiert werden konnte.

 

Grundsätzlich ist festzustellen, dass es auch im besonderen Interesse der Verwaltung ist, dass die Beschlussverfolgung schnellstmöglich realisiert wird, so dass mit Hochdruck an der Umsetzung gearbeitet wird.

 

Zwei Zusatzfragen der Stadtverordneten Gottschaldt (Marburger Linke) werden ebenfalls durch den Oberbürgermeister beantwortet.