Seiteninhalt
Ratsinformation
30.01.2009 - 9.3 Antrag der FDP-Fraktion betr. Problemfeld Marbu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.3
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 30.01.2009
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:05
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der F.D.P.-Fraktion
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- abgelehnt
Der
Stadtverordnetenvorsteher ruft mit diesem Antrag auch den Tagesordnungspunkt
9.6 Antrag der CDU-Fraktion betr. Sicherheitsdienst in Marburg-Mitte und 9.7
Antrag der MBL-Fraktion betr. Konzept für Problembereiche auf. Die Anträge
wurden auch dem Haupt- und Finanzausschuss gemeinsam beraten.
Für
den Haupt- und Finanzausschuss berichtet zum Tagesordnungspunkt 9.3 der
Vorsitzende Stadtverordneter Pfalz (CDU-Fraktion). Der Haupt- und
Finanzausschuss hat den Antrag der FDP-Fraktion mehrheitlich abgelehnt.
Aussprache wurde angemeldet.
Im
Rahmen der Debatte sprechen die Stadtverordneten Schwebel (FDP), Gottschlich
(CDU), Dr. Uchtmann (MBL), Severin (SPD), Adsan (Marburger Linke), Dr. Perabo
(B90/Die Grünen) und Stompfe (CDU). Für den Magistrat sprechen
Oberbürgermeister Vaupel und Bürgermeister Dr. Kahle.
Die
Stadtverordnetenversammlung fasst mit Ja-Stimmen der FDP-Fraktion und der
MBL-Fraktion, bei Nein-Stimmen der SPD, B90/Die Grünen, CDU und Marburger
Linken folgenden Beschluss:
Der
Antrag wird abgelehnt.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen
