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Ratsinformation
30.01.2009 - 9.2 Antrag der Fraktionen B90/Die Grünen/SPD betr. ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.2
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 30.01.2009
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:05
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag Bündnis 90/Die Grünen/SPD
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Die
Vorlage ist im Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften beraten worden. Es
berichtet der Stadtverordnetenvorsteher anhand der Niederschrift.
Im
Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften hat der Stadtverordnete Jannasch
(CDU) darum gebeten, eine Protokollnotiz aufzunehmen, dass die CDU-Fraktion mit
dem Antragstext einverstanden ist, jedoch die Begründung in dieser Form nicht
akzeptiert.
Der
Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften empfiehlt der
Stadtverordnetenversammlung die Zustimmung zu diesem Antrag. Aussprache wurde
angemeldet.
Im
Rahmen der Debatte sprechen die Stadtverordneten Busch (Fraktion B90/Die
Grünen), Dr. Uchtmann (MBL) und Sell (SPD). Für den Magistrat spricht
Bürgermeister Dr. Kahle. Anschließend spricht die Stadtverordnete Schwebel
(FDP) und trägt einen geänderten Antragstext vor:
Der
Magistrat der Stadt Marburg wird aufgefordert, in Abstimmung mit der
Universität und der Röhn-Klinikum AG die städtebauliche Rahmenplanung weiter zu
entwickeln.
Gegen
diesen geänderten Antragstext wird aus dem Hause nicht gesprochen. Der
Stadtverordnetenvorsteher lässt somit über diesen geänderten Antragstext
abstimmen.
Die
Stadtverordnetenversammlung fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Der
Magistrat der Stadt Marburg wird aufgefordert, in Abstimmung mit der
Universität und der Röhn-Klinikum AG die städtebauliche Rahmenplanung weiter zu
entwickeln.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen