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Ratsinformation
30.01.2009 - 9.4 Antrag der MBL-Fraktion betr. Optimierung der V...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.4
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 30.01.2009
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:05
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der MBL-Fraktion
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- abgelehnt
Für
den Haupt- und Finanzausschuss berichte der Stadtverordnetenvorsteher anhand
der Niederschrift. Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, den
Antrag der MBL-Fraktion abzulehnen.
Der
Oberbürgermeister Vaupel berichtet dem Hause aus der vergangenen Sitzung des
Ältestenrates. Dort wurde ausgeführt, dass die Verwaltungen von Stadt und Kreis
nicht vergleichbar sind, weil sehr unterschiedliche Aufgaben und
Verwaltungsstrukturen vorliegen.
Die
Stadtverordnetenversammlung fasst mit Ja-Stimmen der CDU, MBL und
FDP-Fraktionen gegen die übrigen Stimmen des Hauses folgenden Beschluss:
Der
Antrag wird abgelehnt.
Legende
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
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