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Ratsinformation
30.01.2009 - 9.5 Antrag der Fraktion Marburger Linke betr. Zweit...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.5
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 30.01.2009
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:05
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der Fraktion Marburger Linke
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- abgelehnt
Für
den Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften berichtet der
Stadtverordnetenvorsteher anhand der Niederschrift. Der Bau- und Planungsausschuss
empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich die Ablehnung des
Antrages. Aussprache wurde angemeldet. Im Rahmen der Debatte sprechen die
Stadtverordneten Prof. Dr. Fülberth (Marburger Linke), Flohrschütz (B90/Die
Grünen) und erneut Prof. Dr. Fülberth (Marburger Linke). Für den Magistrat
spricht Bürgermeister Dr. Kahle.
Während
der Aussprache hat von 20:15 Uhr bis 20:30 Uhr die stellvertretende
Stadtverordnetenvorsteherin Dorn (B90/Die Grünen) die Sitzungsleitung
übernommen.
Die
Stadtverordnetenversammlung fasst mit Ja-Stimmen der Fraktion Marburger Linke
und Nein-Stimmen der SPD, B90/Die Grünen, CDU und MBL sowie bei Enthaltung der
FDP-Fraktion folgenden Beschluss:
Der
Antrag wird abgelehnt.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen