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Ratsinformation
27.02.2009 - 14.1 Antrag der MBL-Fraktion betr. Feldweg Michelbac...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 14.1
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 27.02.2009
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 14:35
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der MBL-Fraktion
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- abgelehnt
Für
den Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften berichtet der Vorsitzende Stadtverordneter
Meyer (SPD). Der Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften empfiehlt der
Stadtverordnetenversammlung die Ablehnung der Vorlage.
Im Ältestenrat
wurde die Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt angemeldet. Im Rahmen der
Beratung sprechen die Stadtverordneten Ludwig (MBL), Pfalz (CDU) und Aab (SPD).
Für den Magistrat spricht Bürgermeister Dr. Kahle.
Die
Stadtverordnetenversammlung fasst mit Ja-Stimmen der MBL und bei Nein-Stimmen
der übrigen Fraktionen folgenden Beschluss:
Der
Antrag wird abgelehnt.
Legende
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
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