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Ratsinformation
27.03.2009 - 16.1 Antrag des KiJuPa - Aufstellung eines "Blitzers...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 16.1
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 27.03.2009
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 14:30
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag des Kinder- und Jugendparlaments
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Für den
Umweltausschuss berichtet die Vorsitzende Stadtverordnete Dr. Baumann (Bündnis
90/Die Grünen). Die Vorlage ist im Umweltausschuss nach ausführlicher
Diskussion wie folgt geändert worden:
"Die
Straßenverkehrsbehörde soll vor der Otto-Ubbelohde-Schule in der Schulstraße
regelmäßig mobile Verkehrskontrollen durchführen."
In dieser
Fassung empfiehlt der Ausschuss die Zustimmung.
Die
Stadtverordnetenversammlung fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Die
Straßenverkehrsbehörde soll vor der Otto-Ubbelohde-Schule in der Schulstraße
regelmäßig mobile Verkehrskontrollen durchführen.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
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