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ALLRIS - Auszug

17.03.2009 - 8 Antrag des KiJuPa - Aufstellung eines "Blitzers...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Oberbürgermeister Vaupel führt aus, aus dem Antrag gehe nicht eindeutig hervor, ob es sich um mobile Geschwindigkeitsmessungen oder stationäre Messanlagen handle. Mobile Messungen werden durchgeführt, stationäre Geräte seien mit hohen Beschaffungs- und Installationskosten verbunden, der Sinn dieser Geräte zudem fragwürdig.

 

Er schlägt vor, dass die Straßenverkehrsbehörde mobile Messungen durchführt und zusätzlich zum nächstmöglichen Termin eine Geschwindigkeitsanzeigetafel installiert. Solche Tafeln hätten sich an anderen Standorten bereits bewährt.

 

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Nach Diskussion wird der Antragstext wie folgt geändert:

 

„Die Straßenverkehrsbehörde soll vor der Otto-Ubbelohde-Schule in der Schulstraße regelmäßig mobile Verkehrskontrollen durchführen.“

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Der geänderte Antrag wird einstimmig angenommen.

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selbst zuständig
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eigenes Amt zuständig
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anderes Amt zuständig
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selbst verantwortlich
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andere Verantwortlichkeit
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