Seiteninhalt
Ratsinformation
19.03.2009 - 5 Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen u. ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Datum:
- Do., 19.03.2009
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:05
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag Bündnis 90/Die Grünen/SPD
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Melanie Drusel
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr
Schäfer begründet für die antragsstellenden Fraktionen die Vorlage und ergänzt
diese wie folgt:
„Unterzeichnet
ist die Vorlage zusätzlich von Frau Dorn und Herrn Weidemann. Außerdem wird im
letzten Satz der Begründung nach den Worten „bauliche Weiterentwicklung“
(eingefügt: mittelfristig Bau einer Mehrzweckhalle).“
Nach
einer Diskussion unter Beteiligung der Damen und Herren Sawalies, Schäfer, Dr.
Weinbach, Mehnert, Röhrkohl und Herrn Müller tritt die FDP-Fraktion dem Antrag
bei.
Der Vorlage
wird mit 7 Ja-Stimmen der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Marburger
Linke und FDP bei zwei Enthaltungen der CDU-Fraktion zugestimmt. In
diesem Zusammenhang gibt die CDU-Fraktion folgende Protokollerklärung ab:
Dazu
fordert die CDU-Fraktion: Rechtsicherheit für die Otto-Ubbelohde-Schule Marburg
als 6jährige Grundschule, und zwar als Angebotsschule“. Dafür ist weder eine
„Überführung“ noch eine Änderung des Hessischen Schulgesetzes erforderlich.
Aussprache
wird angemeldet.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen