Trifft es zu, dass in Marburg die gleichen großen Müllcontainer mit Klappdeckel verwendet werden, die in anderen Städten bereits bei Benutzung zu erheblichen Personenschäden, ja sogar zu einem tödlichen Unfall geführt haben, weil der hochgeklappte Containerdeckel beim Entleeren des Mülls plötzlich heruntergefallen ist und unter anderem einen Jugendlichen so stranguliert hat, dass dieser erstickt ist?

 

Es antwortet Stadträtin Dr. Weinbach:

 

Bei den in der Frage angesprochenen Containern handelt es sich um so genannte Müllgroßbehälter mit einem Volumen von 1,1 cbm. Es handelt sich jedoch nicht um Klappdeckel sondern um Schiebedeckel.

 

Seit dem Jahr 2001 werden diese Gefäße gemäß der europäischen Norm DIN EN 840 grundsätzlich nur noch mit einer Kindersicherung ausgerüstet ausgeliefert. Der Austausch der alten Gefäße ist gesetzlich nicht vorgeschrieben. Da es in der Vergangenheit bundesweit nur zu wenigen, vereinzelten Unfällen mit diesen Gefäßen kam, war der generelle Austausch bisher kein politisch relevantes Thema.

 

Gefäße dieses Volumens sind in Marburg bei allen Großwohnanlagen sowie größeren Einrichtungen und Betrieben für die Fraktionen Restmüll, Altpapier und Leichtverpackungen aufgestellt. Nach dem vorliegenden Gefäß-Kataster sind  4.468 Gefäße im Einsatz. Kurzfristig kann aber nicht genau angegeben werden, wie viele dieser Gefäße, die vor 2001 angeschafft worden sind noch im Einsatz sind. DBM wird nunmehr eine Bestandsaufnahme dieser Gefäße durchführen. Das Projekt wird ca. 1 Monat in Anspruch nehmen. Nach Informationen aus anderen Kommunen ist aber davon auszugehen, dass noch mindestens 50% der aufgestellten Gefäße vor 2001 angeschafft wurden.

 

Analog zu den Stadtwerken der Stadt Erfurt, wo der tragische Unfall passierte, kann der DBM die noch vorhandenen älteren Behälter mit einem gut sichtbaren Warnhinweis versehen, der vor dem Verletzungsrisiko beim Hineinlehnen in das Gefäß warnt.

 

Außerdem können die Wohnungsbaugesellschaften und Einrichtungen darüber informiert werden, dass es sinnvoll ist, beispielsweise mit Aushängen in den Häusern auf das potentielle Risiko für Kinder hinzuweisen und den Eltern zu empfehlen, dass sie ihre Kinder vor dem Risiko warnen und auf das richtige Verhalten hinweisen. Dies entspricht auch den Empfehlungen der Präsidentin der Bundesarbeitsgemeinschaft „Mehr Sicherheit für Kinder".

 

Eine Zusatzfrage des Stadtverordneten Ludwig (MBL) wird ebenfalls von Stadträtin Dr. Weinbach beantwortet.