Ist dem Magistrat bekannt, dass auf den Schrägparkplätzen in der Frankfurter Straße (von Haus-Nr. 66 bis zur Sonnenapotheke, auf der Straßenseite der Apotheke) parkende Autos in der Regel über die Parkmarkierung hinausragen und auf diese Weise den Gehweg beengen? Mit welchen Maßnahmen wird der Magistrat das Passieren des Gehweges insbesondere für Personen mit Kinderwagen und Rollatoren an dieser Stelle erleichtern?

 

Da die Fragestellerin nicht anwesend ist, wird die Kleine Anfrage schriftlich mit dem Protokoll beantwortet:

 

Die Parkplätze wurden schräg zur Fahrbahn angelegt, weil in der Frankfurter Straße der Parkdruck besonders hoch und die zur Verfügung stehende Fläche begrenzt ist.

 

Wie in anderen Bereichen im Stadtgebiet kommt es immer wieder zu Parkverstößen. Wird die Parkmarkierung überschritten, so dass z. B. Personen mit Kinderwagen nicht passieren können, werden Verwarnungen ausgesprochen und Fahrzeuge abgeschleppt.

 

Die Kontrollen der Ordnungspolizei werden intensiviert.

 

Zuständiger Dezernent:  Oberbürgermeister Vaupel