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Ratsinformation
27.08.2009 - 8 Antrag der B90/Die Grünen und SPD-Fraktionen be...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Datum:
- Do., 27.08.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:04
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag Bündnis 90/Die Grünen/SPD
- Federführend:
- 61 - Stadtplanung und Denkmalschutz
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Nach
Begründung des Antrages durch Frau Sell regt Frau Schwebel an, den Antrag ebenfalls
in den Radverkehrsbeirat und in den Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr
zur Behandlung zu überweisen. Herr Meyer erklärt hierzu, dass die beantragte
Zugangsmöglichkeit Bestandteil des gültigen Radwegeplanes ist und eine
gesonderte Stellungnahme des Radverkehrsbeirates somit nicht mehr erforderlich
sei. Nach weiterer Diskussion über den Antragsinhalt stellt Frau Schwebel den
Geschäftsordnungsantrag auf Ende der Debatte sowie auf Verweisung des Antrages
in den Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr mit Beifügung einer Skizze
über den Wegeverlauf, da offenbar nicht bei allen Ausschussmitgliedern Klarheit
über die genaue Lage des begehrten Zugangs besteht. Hiergegen ergibt sich keine
Gegenrede. Daher wird der Antrag zurückgestellt und gleichzeitig an den
Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr überwiesen. Auf die Beifügung der
begehrten Skizze wird hierbei besonders verwiesen.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
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