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ALLRIS - Auszug

27.08.2009 - 8 Antrag der B90/Die Grünen und SPD-Fraktionen be...

Beschluss:
vertagt
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Wortprotokoll

Nach Begründung des Antrages durch Frau Sell regt Frau Schwebel an, den Antrag ebenfalls in den Radverkehrsbeirat und in den Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr zur Behandlung zu überweisen. Herr Meyer erklärt hierzu, dass die beantragte Zugangsmöglichkeit Bestandteil des gültigen Radwegeplanes ist und eine gesonderte Stellungnahme des Radverkehrsbeirates somit nicht mehr erforderlich sei. Nach weiterer Diskussion über den Antragsinhalt stellt Frau Schwebel den Geschäftsordnungsantrag auf Ende der Debatte sowie auf Verweisung des Antrages in den Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr mit Beifügung einer Skizze über den Wegeverlauf, da offenbar nicht bei allen Ausschussmitgliedern Klarheit über die genaue Lage des begehrten Zugangs besteht. Hiergegen ergibt sich keine Gegenrede. Daher wird der Antrag zurückgestellt und gleichzeitig an den Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr überwiesen. Auf die Beifügung der begehrten Skizze wird hierbei besonders verwiesen.

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