Welche kleineren und mittleren Aufträge hat der Fachbereich 6 seit April 2006 an die Beschäftigungsgesellschaften Praxis und Integral vergeben und wie ist in jedem Fall die Zusätzlichkeit dieser Maßnahmen begründet?

 

Es antwortet der Bürgermeister Dr. Kahle:

 

Mit den Beschäftigungsgesellschaften Praxis und Integral wurden in den Jahren 2006, 2007 und 2008 insgesamt rund 135 kleine u. mittlere Aufträge im Baubereich mit einem Gesamtauftragswert von rund 400.000 Euro (incl. Materialkosten z. B. für Dämmmaterial und Mietkosten für Maschinen) durchgeführt und abgerechnet.

 

Es handelte sich dabei überwiegend um einfachere, personalintensive Arbeiten aus den Bereichen Anstrich, Dämmung, Abbruch, Pflaster sowie Garten- u. Landschaftsbau.

 

Die Auftragsvergaben an Praxis und Integral erfolgen dabei zur Unterstützung und Förderung der Integration von arbeitslosen Menschen in den 1. Arbeitsmarkt. Auf die Beantwortung der Großen Anfrage Nr. VO/0175/2009 der Fraktion Marburger Linke in der Sitzung der STVV am 15.05.2009 wird in diesem Zusammenhang verwiesen.

 

Der überwiegende Anteil der vergebenen Aufträge kann als „zusätzlich" im Sinne der Voraussetzungen für die Beschäftigung von Menschen in Arbeitsgelegenheiten angesehen werden, da die Arbeiten ansonsten nicht ausgeführt worden wären.