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Ratsinformation
25.09.2009 - 4.15 Kleine Anfrage des Stadtverordneten Dr. Ulrich ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.15
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 25.09.2009
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Christina Schmidt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Gibt es aktuelle Daten und
Erfahrungsberichte über den Fahrrad-Streifendienst?
Es
antwortet der Oberbürgermeister:
Kontrollen
von Radfahrern werden von der Ordnungspolizei im Rahmen des Regeldienstes
durchgeführt. Es gibt daher keine gesonderten Statistiken über die Anzahl an
Kontrollen und die dabei festgestellten Verstöße. Auf Grund der Erfahrungen
werden die Kontrollen in Zukunft weiter intensiviert.
Eine
Zusatzfrage der Stadtverordneten Dr. Perabo (B90/Die Grünen) wird ebenfalls
durch den Oberbürgermeister beantwortet.
Legende
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen
