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Ratsinformation
27.11.2009 - 12 Bildung eines Akteneinsichtsausschusses betr. A...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 27.11.2009
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage Stadtverordnetenvers.
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
Der
Stadtverordnetenvorsteher erläutert die Vorlage und informiert das Haus über
die Empfehlung des Ältestenrates, den bestehenden Bau- und Planungsausschuss
mit der Aufgabe des Akteneinsichtausschusses betreffend Abbruch des Hauses
Rosenstraße 9 zu beauftragen. Damit wäre es entbehrlich, einen neuen Ausschuss
zu konstituieren.
Gegen
diese Empfehlung des Ältestenrates wird aus dem Hause nicht gesprochen. Die
Stadtverordnetenversammlung fasst daher einstimmig folgenden Beschluss:
Der
Bau- und Planungsausschuss der Stadtverordnetenversammlung wird als
Akteneinsichtsausschuss betreffend den Abbruch des Hauses Rosenstraße 9
eingesetzt. Die erste Sitzung wird im Anschluss an die reguläre Sitzung des
Bau- und Planungsausschusses am 10. Dezember 2009 stattfinden.
