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Ratsinformation
27.11.2009 - 14.19 Antrag der MBL-Fraktion betr. Altenplanung und ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 14.19
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 27.11.2009
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der MBL-Fraktion
- Federführend:
- 50 - Soziale Leistungen
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- abgelehnt
Für den
Sozialausschuss berichtet die Vorsitzende Stadtverordnete Dr. Perabo (Bündnis
90/Die Grünen). Der Sozialausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung
die Ablehnung des Antrages.
Aussprache
wurde im Ältestenrat beantragt. Im Rahmen der Debatte sprechen die
Stadtverordneten Dr. Uchtmann (MBL), Severin (SPD), Sawalies (FDP), Gottschlich
(CDU), Stompfe (CDU) und Oberbürgermeister Vaupel.
Nach der
Aussprach lässt der Stadtverordnetenvorsteher über den Antrag abstimmen. Die
Stadtverordnetenversammlung fasst mit Ja-Stimmen von CDU, MBL, FDP und
Marburger Linken und bei Nein-Stimmen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen folgenden
Beschluss:
Der
Antrag wird abgelehnt.
Legende
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen
