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Ratsinformation
11.03.2010 - 4 Weiteres Vorgehen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Datum:
- Do., 11.03.2010
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:08
- Anlass:
- Sondersitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Es wird daher einvernehmlich
folgende weitere Vorgehensweise vereinbart:
·
Die
Ausschussmitglieder erhalten auf elektronischem Wege nochmals eine
Zusammenstellung aller bisher ergangenen und verteilten Schriftstücke. Dies
sind die Exzerpte von Herrn Prof. Dr. Fülberth-Sperling vom 13.02.2010, die
Fragen von Herrn Prof. Dr. Fülberth-Sperling vom 22.02.2010, die Fragen von
Herrn Dr. Uchtmann vom 25.02.2010, die Chronologie von Herrn Prof. Dr.
Fülberth-Sperling vom 25.02.2010 sowie die Antworten des Magistrats vom
10.03.2010.
·
Der
Fachdienst Bauaufsicht prüft auf konkrete Nachfrage von Herrn Prof. Dr.
Fülberth-Sperling nochmals, ob mit dem von der DVAG gestellten Bauantrag vom
28.10.2009 für das Informations- und Kongresszentrum ebenfalls (nochmals) ein
Abbruch von Gebäuden beantragt wird. Diese Annahme wird nach Ansicht von Herrn
Prof. Dr. Fülberth-Sperling dadurch unterstützt, dass das Gutachten der
Ing.-Sozietät Deutsch-Buckert-Thomas vom 11.05.2009 erst im Rahmen dieses
Bauantrages eingereicht wurde.
·
In der
Niederschrift der letzten Sitzung des Akteneinsichtsausschusses vom 11.02.2010
sind einzelne Fragen angeführt, die zur Beantwortung an den Magistrat gerichtet
wurden. Sofern sich eine Beantwortung dieser Fragen aus den schriftlichen
Antworten des Magistrats vom 10.03.2010 nicht hinlänglich ergeben sollte, sind
die Fragesteller gebeten, die noch unklaren Punkte nochmals konkret und
schriftlich bis zum 25.03.2010 zu formulieren.
Für die
Ausschussmitglieder ergeben sich nach der Sitzung des Akteneinsichtsausschusses
vom 11.03.2010 nunmehr bis zum 25.03.2010 Möglichkeiten zur Vorbringung
weiterer Fragen, die dann durch den Magistrat bis zum 08.04.2010
schriftlich beantwortet werden sollen. Bis zum 22.04.2010 tauschen die
Fraktionen untereinander ihre jeweiligen abschließenden Bewertungen der
Unterlagen aus. Der nächste Sitzungstermin des Akteneinsichtsausschusses ist
dann am 29.04.2010, 19.00 Uhr, im Sitzungssaal des Fachbereiches Planen,
Bauen, Umwelt.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen