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Ratsinformation
26.03.2010 - 14.4 Antrag der CDU-Fraktion betr. Brandschutzkommis...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 14.4
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 26.03.2010
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der CDU-Fraktion
- Federführend:
- 37 - Brandschutz
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- abgelehnt
Für den
Haupt- und Finanzausschuss berichtet der Vorsitzende Stadtverordneter Pfalz
(CDU). Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung
mehrheitlich die Ablehnung des Antrages.
Aussprache
wurde angemeldet.
Im Rahmen
der Debatte sprechen die Stadtverordneten Pfalz (CDU), Flohrschütz (Bündnis
90/Die Grünen) und Severin (SPD). Für den Magistrat spricht der
Oberbürgermeister.
Die
Stadtverordnetenversammlung fasst bei Ja-Stimmen der CDU und FDP, Nein-Stimmen
der SPD und Bündnis 90/Die Grünen, sowie bei Enthaltung der Marburger Linken
und der MBL folgenden Beschluss:
Der
Antrag wird abgelehnt.
Legende
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
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