Nach Erläuterung der Vorlage durch Herrn Bürgermeister Dr. Kahle ergehen verschiedene Fragen der Ausschussmitglieder z. B. nach der Durchwegung in Richtung Untergasse/Lahntor, dem Zeitplan und den Kosten der Maßnahme.

Der Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, folgenden Beschluss zu fassen:

Das Ergebnis des Wettbewerbsverfahrens wird zur Kenntnis genommen und der Empfehlung des Preisgerichtes, den 1. Preis (Garten des Gedenkens) zu realisieren, wird zugestimmt. Der Bedarf, die Planung zu vertiefen und die Maßnahme im Jahre 2011 umzusetzen, wird anerkannt.

Abstimmungsergebnis:                   Einstimmige Annahme der Vorlage

Aussprache wird nicht beantragt.

Die TOPs 5 und 6 werden wegen ihrer inhaltlichen Nähe gemeinsam zur Beratung aufgerufen.

Fragen zur Beteiligung des Ortsbeirates und zu der Baumpflanzung entlang der K 72 und K 80 werden durch Herrn Bürgermeister Dr. Kahle und Herrn Kintscher beantwortet.