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Ratsinformation
26.03.2010 - 14.2 Antrag der Fraktion Marburger Linke betr. Quali...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 14.2
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 26.03.2010
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der Fraktion Marburger Linke
- Federführend:
- 50 - Soziale Leistungen
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- abgelehnt
Für den
Sozialausschuss berichtet die Vorsitzende Stadtverordnete Dr. Perabo (Bündnis
90/Die Grünen). Der Sozialausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung
mehrheitlich die Ablehnung dieser Vorlage.
Aussprache
wurde angemeldet.
Im Rahmen
der Debatte sprechen die Stadtverordneten Adsan (Marburger Linke), Dr. Perabo
(Bündnis 90/Die Grünen), Severin (SPD), Prof. Dr. Fülberth (Marburger Linke)
sowie Stadträtin Dr. Weinbach und Bürgermeister Dr. Kahle.
Nach der
Aussprache fasst die Stadtverordnetenversammlung gegen die Stimmen der Fraktion
Marburger Linke mit den übrigen Stimmen des Hauses folgenden Beschluss:
Der
Antrag wird abgelehnt
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen