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Ratsinformation
22.04.2010 - 9 Antrag der CDU-Fraktion betr. Straßenschäden
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Datum:
- Do., 22.04.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:04
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der CDU-Fraktion
- Federführend:
- 66 - Tiefbau
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- abgelehnt
Der Antrag wird durch die Antrag stellende Fraktion begründet. Über die Dauer bis zur Behebung von Straßenschäden sowie die Qualität der Reparaturen bestehen unterschiedliche Meinungen innerhalb des Ausschusses. Herr Bürgermeister Dr. Kahle erläutert das Vorgehen der Stadt bei der Erfassung und Behebung von Schlaglöchern und verweist auf die Erreichbarkeit des Fachdienstes Tiefbau über die normale Amtsleitung. Insofern sei eine gesonderte Straßenschäden-Hotline nicht erforderlich. Nach weiterer Erörterung erklärt Herr von Ploetz für die Antrag stellende Fraktion, dass der Punkt 2. des Beschlusstextes zurückgezogen wird. Über den 1. Punkt soll abgestimmt werden.
Der Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung,den geänderten Antrag abzulehnen.
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