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Ratsinformation
21.04.2010 - 5 Antrag der CDU-Fraktion betr. Stärkung der Fami...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Datum:
- Mi., 21.04.2010
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der CDU-Fraktion
- Federführend:
- 51 - Zentrale Jugendhilfedienste
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Frau
Gottschlich spricht für die Antrag stellende Fraktion. Auf Nachfrage der
Vorsitzenden erläutert Herr Meyer beispielhaft am Stadtteil Richtsberg Zahlen
in Bezug auf die Betreuung dort lebender Kinder von Menschen mit
Migrationshintergrund in Kindergärten. Insgesamt beträgt der Anteil der Eltern,
die aufgrund Unterschreitens der geltenden Einkommensgrenze von der Entrichtung
von Kindergartengebühren befreit sind, ein Drittel.
Bürgermeister
Herr Dr. Kahle ergänzt die Ausführungen aus Sicht des Magistrats.
Nach
Diskussion des Antrags lässt die Vorsitzende hierüber abstimmen:
Der
Antrag wird mit den Stimmen von SPD, B 90/Die Grünen, gegen die Stimmen von CDU
und Marburger Linke abgelehnt.
Frau
Gottschlich meldet die A u s s p r
a c h e an.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
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