§      Herr Meyer fragt nach dem Zeitpunkt der Fertigstellung der Simmestraße im Stadtteil Cappel und nach der Möglichkeit der Installation von Straßenleuchten. Herr Rausch erklärt, dass im Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2010 eine Verpflichtungsermächtigung für einen entsprechenden Endausbau (Bürgersteig) vorgesehen sei. Der Endausbau ist gemeinsam mit der Endausbaumaßnahme "Auf dem Halmburger" vorgesehen. Ob eine vorzeitige punktuelle Installation von Straßenleuchten realisiert werden kann, wird geprüft.

§      Frau Schwebel verweist auf den kürzlichen Pressebericht, dass sich der Ortsbeirat Cappel beschwert habe, er sei im Verfahren zum Wegfall der Parkplätze an der Steinmühle zu spät beteiligt worden. Herr Bürgermeister Dr. Kahle erklärt hierzu, dass der Ortsbeirat frühzeitig vom Wegfall der Parkplätze gewusst haben dürfte. Allerdings wird zugestanden, dass die formale Beteiligung durch die Bauaufsicht erst zu einem späteren Zeitpunkt erfolgt ist.

§      Herr Jannasch fragt, ob es bei den Ausschreibungen zum Gebäude Friedrichstraße 36 formale Schwierigkeiten gegeben habe. Herr Bürgermeister Dr. Kahle und Herr Rausch erklären, dass ihnen diesbezüglich nichts bekannt sei und die Planungen im Zeitplan lägen.