In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Verkehr am 18. Mai 2010 wurde festgestellt, dass die Überschriften der Anlage auf den Seiten 8 ff. unrichtig sind. Infolgedessen wurden zu Beginn der heutigen Sitzung Austauschblätter der Seiten 8 bis 11 mit der richtigen Überschrift an die Stadtverordneten ausgeteilt.

Die Vorlage wird durch Herrn Bürgermeister Dr. Kahle kurz vorgestellt. Rückfragen der Stadtverordneten werden beantwortet.

Der Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, folgenden Beschluss zu fassen:

Dem Entwurf der Teiländerung Nr. 5/8 des Flächennutzungsplanes „Tierbestattungsstelle“ wird zum Zwecke der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:                   Einstimmige Annahme der Vorlage

Aussprache wird nicht beantragt.