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Ratsinformation
20.05.2010 - 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit,...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Datum:
- Do., 20.05.2010
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 20:54
- Anlass:
- Sondersitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr
Meyer eröffnet die Sitzung des Akteneinsichtausschusses zum Thema "Auf
welche Weise und mit welcher Begründung wurde die Entscheidung über den Abbruch
des Hauses "Rosenstraße 9" herbeigeführt?", und begrüßt die
anwesenden Stadtverordneten und Zuhörer.
Herr
Meyer stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest und erklärt, dass
gegen die Form und Frist der Einladung keine Einwendungen erhoben werden.
Es
besteht Einvernehmen innerhalb des Ausschusses, dass man auf Grund der
vorgerückten Zeit heute nicht mehr zu den Abstimmungen zu den vorgelegten
Berichtsentwürfen kommen sollte. Herr Prof. Dr. Fülberth-Sperling schlägt daher
eine Vertagung auf einen gesonderten Termin im Juni vor. Herr Flohrschütz
schlägt hingegen vor, die Sitzung des Akteneinsichtsausschusses auf den 17.
Juni 2010, 17.30 Uhr, und damit unmittelbar vor der nächsten regulären Sitzung
des Bau- und Planungsausschusses, Liegenschaften zu terminieren.
Für
den Vorschlag von Herrn Flohrschütz sprechen sich die anwesenden
Ausschussmitglieder der SPD, der B90/Die Grünen und 2 Mitglieder der
CDU-Fraktion aus. Dagegen sprechen 1 Mitglied der CDU-Fraktion, die Fraktionen
FDP und Marburger Linke sowie Herr Dr. Uchtmann für die MBL-Fraktion. Da sich
somit die Mehrheit der Ausschussmitglieder für diesen Termin ausgesprochen hat,
wird als nächster Sitzungstermin der
17. Juni 2010, 17.30
Uhr, an gleicher Stelle
anberaumt.