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Ratsinformation
28.05.2010 - 11.12 Antrag der MBL-Fraktion betr. Stand der Planung...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11.12
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 28.05.2010
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der MBL-Fraktion
- Federführend:
- 61 - Stadtplanung und Denkmalschutz
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- zurückgezogen
Für den Bau- und Planungsausschuss berichtet der Vorsitzende Stadtverordneter Meyer (SPD). Im Bau- und Planungsausschuss wurde zunächst der Geschäftsordnungsantrag gestellt, den Antrag der MBL für erledigt zu erklären. Dieser Geschäftsordnungsantrag wurde bei Stimmengleichheit jedoch abgelehnt.
Zum Ausgangsantrag empfiehlt der Bau- und Planungsausschuss ebenfalls bei Stimmengleichheit die Ablehnung der Vorlage. Aussprache wurde beantragt.
Im Rahmen der Debatte spricht der Stadtverordnete Dr. Uchtmann (MBL). Für den Magistrat spricht der Bürgermeister Dr. Kahle. Nach diesen Ausführungen erklärt der Stadtverordnete Dr. Uchtmann für seine Fraktion den Antrag als erledigt. Eine Abstimmung erübrigt sich daher.
