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Ratsinformation
16.09.2010 - 13 Verschiedenes
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Datum:
- Do., 16.09.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:13
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
§ Frau Schwebel spricht die Möblierung auf den Gehwegflächen in der Gutenbergstraße zwischen Universitätsstraße und Wilhelmstraße durch die anliegenden Geschäfte an. Diese Einrichtungen stellen häufig Hindernisse für Sehbehinderte und blinde Menschen dar. Herr Bürgermeister Dr. Kahle erklärt hierzu, dass es sich hierbei um Sondernutzungen handelt, die durch den Fachbereich Ordnung im Einzelfall zu genehmigen sind. Sollten sich Anhaltspunkte für eine unsachgemäße Nutzung der entsprechenden Flächen oder für Gefährdungen von Verkehrsteilnehmern ergeben, wären diese beim Fachbereich Ordnung vorzubringen.
§ Frau de la Motte begrüßt die Ausfüllung der Baumscheiben in der Universitätsstraße mit Granulat, was zu einer Verminderung von Müllablagerungen geführt hat.
§ Herr Meyer begrüßt das Bepflanzen verschiedener Verkehrsinseln in der Innenstadt mit Blumen, da dies ein freundlicheres Erscheinungsbild der Verkehrsflächen darstelle.
§ Herr Jannasch bemängelt die Wiederherstellung eines zur Kabelverlegung erfolgten Aufbruches in der Liebigstraße zwischen der Schreinerei Textor und der Jüdischen Gemeinde. Herr Rausch sagt zu, den Sachverhalt zu prüfen.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
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