Die Vorlage wird durch Herrn Bürgermeister Dr. Kahle kurz vorgestellt. Rückfragen einzelner Ausschussmitglieder werden durch ihn und Herrn Kulle beantwortet.

Der Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, folgende Beschlüsse zu fassen:

1.              Die Schreiben mit Anregungen werden zur Kenntnis genommen. Den jeweilig zugehörigen Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt.

2.              Der Bebauungsplan Nr. 11/5, Neubau Chemie, einschließlich Begründung und Umweltbericht wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung beschlossen.

3.              Die bauordnungsrechtlichen Gestaltungsvorschriften werden gemäß § 81 Hess. Bauordnung (HBO) sowie § 9 (4) BauGB als Festsetzung in den Bebauungsplan übernommen.

Abstimmungsergebnis:                            Einstimmige Annahme der Vorlage

Aussprache wird nicht beantragt.