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Ratsinformation
24.09.2010 - 4.4 Kleine Anfrage des Stadtverordneten Dirk Vaupel...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.4
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 24.09.2010
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Christina Schmidt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wer kontrolliert in welchem Abstand das Durchfahrtsverbot in der Oberstadt während der Sperrzeiten, insbesondere mit Blick auf Mietwagen- und Lieferverkehre?
Es antwortet der Oberbürgermeister:
Durch die Ordnungspolizei, insbesondere durch den in der Oberstadtwache eingesetzten Mitarbeiter, werden in unregelmäßigen Abständen und zu verschiedenen Tageszeiten Kontrollen durchgeführt.
Legende
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
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- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
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